Beiträge/News

August 2021 Offener Brief an Büti

Ein Brief an Reinhard Bütikofer, MdEP. Er wurde kürzlich im "China Table" zu Merkels Chinapolitik interviewt. Darauf habe ich ihm geschrieben

31. Juli 2021: The Chinese Observer

My long Interview about China with the chinese Guanchayuan Platform

July 2021 Xinhuanet

I gave to Xinhuanet my conclusions about my Xinjiang visit. Please click the flag to check it

17. July 2021 Global China Daily

China Daily asked me for a comment to the 8th white paper regarding Human Rights in Xinjiang. I enjoyed to comment. Please click the flag to check it

Juli 2021 Krass und konkret

Mein Interview zu meiner Xinjiang Reise im Mai 2021

Chinese people’s previous envy of West is over, feel home better

Please read why chinese people turn more and more the back to the western world - from Jerry Grey

3. Juli 2021: Der Angriff auf Chinas Solarindustrie - Wie verlogen die USA und GB um wirtschaftliche Vormacht kämpfen

3. Juli 2021: The attack on China's solar industry - How lyingly the USA and GB fight for economic supremacy

China und das Klima 

Zoom Vortrag gehalten im April 2021 im Rahmen der Reihe Storytelling des VWU Verbandes für Wirtschaft und Umwelt

24. März 2021: China Politik in der grünen Sackgasse? - Für mehr politische Rationalität zu China

Mein Statement zum CAI - Comprehensive Agreement of Investment between China and USA.

18. Juli 2020: Warum betreiben GRÜNE und grün nahe Thinktanks das Geschäft der GOP ?

6. Juni 2020: Plädoyer für eine moderne grüne China Politik

22.May.2020: Western Scholars fear the competition?

My comment to a bad China Take in the tabletmag.com





23. April 2021

Meine „ungehaltene“ Rede auf der BDK am 13.6.2021

Die Antragskommission von Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat systematisch mein Recht einen Antrag einzubringen ausgehebelt und damit eine sachliche, Diskussion ueber eine kluge Chinapolitik behindert. Der Sachverhalt:

Ich habe rechtzeitig den Antrag PB.I-01-210-4 eingebracht und war mit dem Verfahren der Antragskommission wie man mit diesem Antrag umgehen will, zu keiner Zeit einverstanden.

Die Antragskommission hatte mehrmals versucht diesen Antrag in seiner Substanz zu ignorieren und vorgeschlagen ihn mit anderen Anträgen zu verschmelzen. Das durchgezogene taktische Manöver war klar, mein Anliegen hatte ausreichend Substanz evtl. auf der Bundesversammlung sogar eine Mehrheit zu erhalten, da es darauf abzielte die China Position im Programm fairer zu beschreiben und das politische China Bashing ablehnt. In mehreren Mails habe ich mehrfach betont dass ich mit dem bisherigen Verfahren der Antragskommission wie man mit diesem Antrag umgehen will, ausdrücklich nicht einverstanden bin!. Trotzdem behauptete die Antragskommission mein Antrag sei mit der Behandlung des Antrages PB.I-01-210-5 abgehandelt. Das war er nicht!

Ich habe diesem Verfahren immer widersprochen da in dem anderen Antrag nichts von dem steht was ich beantragt habe. Mit meinem noch verbliebenen Antrag verlangte ich lediglich das die feste Behauptung im Antrag des BuVo Satzes „Wir verlangen von China ein Ende seiner eklatanten Menschenrechtsverletzungen etwa in Xinjiang….“ spezifiziert wird in „Wir verlangen von China Aufklärung über seine im Raum stehenden Menschenrechtsverletzungen etwa in Xinjiang…“

Anstatt aber diesen Antrag abstimmen zu lassen, hat man ihn durch die Antragskommission tot laufen lassen und mir damit mein in der Satzung verbrieftes Recht, (Paragraph 7, Abs.1) an der politischen Willensbildung teilnehmen zu können, entzogen. Im folgenden dokumentiere ich meine Rede die ich zur Einbringung des Antrages vorbereitet hatte, aber nicht halten konnte.

„In dubio pro reo“

Liebe Freund*Innen,

als Gründungsmitglied habe ich den digitalen Parteitag bisher aus Shanghai heraus verfolgt und freue mich, all die positive Energie zu sehen die meine Partei ausstrahlt.

Unsere Partei kämpfte immer für Ökologie, Klimaschutz, Gleichberechtigung aber auch Frieden und Internationalismus. Ich habe eine Partei mit gegründet die sich deutlich gegen Aufrüstung, militärische Lösungen, Antikolonialismus und für weltweite Fairneß im Umgang, auch mit nicht westlichen Ländern ausgesprochen hat.

Heute bin ich besorgt, dass meine Partei sich zunehmend auf Bündnisse gegen andere Länder einläßt. Wie Teile unserer Partei heute mit China umgehen, führt uns nicht in eine friedlichere, sondern in eine gespaltene Welt!

Ihr werdet heute, ohne auch nur einen einzigen Beweis vorliegen zu haben, auf Basis medialer Narrative, mit der BuVo Vorlage, darüber abstimmen und damit festschreiben, dass China eklatante Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang, Tibet und Hongkong begeht, obwohl es bis heute seitens der UN keine entsprechende Feststellung dieser Art gibt und damit fast 1,4 Mrd. Menschen brüskieren !

Mehr als 30 hauptsächlich muslimische Länder, haben China in der UN gegen alle von 17 westlichen Ländern formulierten Angriffe unterstützt ! Die westlichen Länder wischen das mit kolonialer Überzeugung weg.

Seit 18 Jahren lebe ich in China und habe jede Provinz besucht. Bis heute kann ich keine Belege für die erwähnten eklatanten Menschenrechtsverletzungen finden, auch nicht auf meiner zweiwöchigen Reise in Xinjiang im vergangenen Monat, wo ich Moscheen und Schulen wo uigurische Sprache gelehrt wird, besucht habe und mit Menschen gesprochen habe die in angeblichen Umerziehungslagern waren.

Xinjiang ist wirklich eine blühende Provinz, mit einer uigurischen Mehrheit. Schaut Euch diese Provinz einfach an. Auf meiner Homepage habe ich darüber berichtet!

Um es unmißverständlich zu machen. Ich habe nicht ausreichend Beweise zu behaupten, dass es in China keine Menschenrechtsverletzungen gab und gibt.

Ich verneine diesen Vorwurf nicht!

Mein Antrag zielt darauf ab, dass wir als GRÜNE unseren Anspruch auf Rechtsstaatlichkeit, wie Konstantin v. Notz ihn gestern auch gefordert hat, ernst nehmen und die unbewiesenen Behauptungen nicht in völkerrechtliche Tatsachen, per Parteitagsbeschluß umdefinieren !

Gerade diese antirassistische Partei sollte für den Satz „In dubio pro reo“ kompromißlos eintreten. Alles andere führt zu einem fatalen, kolonialen Herabschauen auf andere Kulturen.

Deshalb bitte ich Euch den Satz im BuVo Vorschlag: „Wir verlangen von China ein Ende seiner eklatanten Menschenrechtsverletzungen etwa in Xinjiang….“ zu modifizieren in „Wir verlangen von China Aufklärung über seine im Raum stehenden Menschenrechtsverletzungen etwa in Xinjiang…“ Diese Änderung steht auch im Einklang mit der später im Text aufgestellten Forderung nach einer Fakt Finding Mission in China !

Leben in und mit China

Seit Anfang 2003 lebe ich nun in China und in Deutschland und ich beobachte wie sehr die westlichen Länder die Supermacht China missverstehen, bzw. teilweise sogar feindlich betrachten. China ist mit seiner mehr als 3000 jährigen Geschichte schlichtweg anders als Deutschland und Europa. Rechtfertigt dieses Anderssein all die kritischen, besserwisserischen und teilweise feindseligen Kommentare und Bewertungen die wir im Westen und in den deutschen Medien von uns geben ?

Heute bin ich erschrocken wie schnell und oberflächlich westliche Kritiker sich einbilden, das 1,4 Mrd. Volk China, mit seinen 34 Verwaltungseinheiten (22 Provinzen+ Taiwan, 5 autonome Regionen, 4 regierungunmittelbare Städte, 2 Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao), von denen einige mehr Einwohner als Deutschland haben, bewerten zu können, obwohl sie China höchstens ein paar mal besucht haben.

Ich bin verheiratet mit einer Chinesin und will meinen Beitrag leisten, auch innerhalb meiner Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN, dass Deutschland und China ein freundschaftliches und tolerantes Miteinander pflegen. Deshalb versuche ich mit dieser Seite meine Erfahrungen zu beschreiben, um Missverständnisse zwischen den Menschen auf beiden Seiten auszuräumen

Jürgen Kurz, Shanghai 2020


Klimaschutz definiert den Freiheitsbegriff neu !

Das Bundesverfassungsgericht hat am 29.4.2021 die folgenden historischen Leitsätze zur Verantwortung der Politik und dem Klimaschutz formuliert und damit die Forderung begründet warum das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung unzureichend ist und nachgebessert werden muß !

Leitsätze zum Beschluss des Ersten Senats vom 24. März 2021

Ich bin fest davon überzeugt, diese Leitsätze werden die Bundesrepublik Deutschland mehr verändern als wir es uns an diesem erfolgreichen 29. April vorstellen können.

Ich bin Stolz darauf das die jungen Kläger in Deutschland, gemeinsam mit den NGOs, diesen Erfolg vor Gericht erzwungen haben. Klimaschutz ist damit bei uns rechtlich nicht mehr, mit dem Hinweis auf individuelle Freiheitsrechte, auszuhebeln.

Mehr dazu auf der Homepage von Bündnis 90/DIE GRÜNEN